Offener Brief Ratsmitglieder
Rettet den Eltenberg Emmerich, den 18.4.2018
Offener Brief
Sehr geehrte Damen und Herren Ratsmitglieder,
am 24.4.2018 sollen Sie auf Vorschlag der Verwaltung Ihren Beschluss vom 7.11,2017 zur Unterstützung der von uns entworfenen Gleisbettvariante für Elten aufheben und zur alten Beschlusslage zurückkehren. Auf dieser Grundlage möchte die Verwaltung anschließend im straßenrechtlichen Planfeststellungsverfahren die städtische Stellungnahme verfassen.
Wir weisen darauf hin, dass ein solches Vorgehen faktisch eine Konsenserklärung mit den Plänen der Straßenplaner darstellt. Und das, noch bevor die Pläne von Straßen NRW überhaupt offengelegt sind. Wir halten ein solches Vorgehen für falsch. Beschlüsse zum Konsens können unschädlich auch nach dem 12.5. gefasst werden.
Wie Ihnen bekannt ist, wird am 12.5.2018 in Hochelten im Stanislauskolleg ein Gespräch mit Bundestags- und Landtagsabgeordneten stattfinden. Für die freundliche Aufnahme in „ sein“ Haus danken wir Herrn Pater Köst sehr. Dabei ist es unser Ziel, doch noch eine politische Lösung anzustoßen.
Nach ergebnislosen Bemühungen des Bürgermeisters, ein solches Treffen auf Wunsch des Rates zu organisieren, ist es uns mit viel Einsatz gelungen, einen Termin zu Stande zu bringen. Gerne fügen diesem Schreiben die Liste der Teilnehmer und die Zusagen der Abgeordneten bei.
Sollten Sie am 24.4. den von der Verwaltung gewünschten Beschluss fassen, würde das die wahrscheinlich ohnehin nicht besonders großen Erfolgsaussichten zusätzlich verringern. Wir fordern Sie auf, diese letzte und einzige Chance, unsere politischen Vertreter im Bundes- und Landtag nicht mit einer solchen Hypothek zu belasten. Vielmehr wünschen wir uns, dass wir alle weiterhin gemeinsam versuchen, die für Elten und die gesamte Stadt optimale Lösung ohne Klagen zu erreichen.
Hans-Jörgen (Sohni) Wernicke
Teilnehmerliste zum Gesprächstermin mit den Abgeordneten
- Barbara Hendricks ( MdB, SPD)
- Sabine Weiss ( MdB, CDU, Parlamentarische Staatssekretärin )
- Stephan Rouenhoff ( MdB, CDU)
- Günther Bergmann ( MdL, CDU)
- Stefan Haupt ( MdL, FDP)
- Herr Verbeet als Versammlungsleiter (ehemalig Amtsgerichtsdirektor Amtsgericht Emmerich)
- Peter Hinze ( Bürgermeister)
- Joseph Tumbrinck ( Vorsitzender NABU NRW )
- Adalbert Niemers ( Nabu Kreis Kleve )
- Herr Fassin
- Gerd Bork ( Sprecher der BI´s bis Oberhausen)
- Sechs Fraktionsvertreter
- Ein Vertreter der „ BISS“, Bürgerinitiative aus Emmerich
- Vertreter der BI „Rettet den Eltenberg“