Einwand-Bausteine Straßen-NRW

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Bereitgestellt durch der BI „Rettet den Eltenberg“

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Datum:

An die Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25
Postfach 300865 Am Bonneshof 35
40474 Düsseldorf

Betrifft: Einwendung  gegen die Maßnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW.  Neubau der B8n im Zuge der Beseitigung des Bahnüberganges (ABS 46/2) „Emmericher Straße“ in Emmerich Elten (Eltenberg).

Sehr geehrte Damen und Herren,

gegen die oben genannte Baumaßnahme lege ich, Name                       aus Emmerich am Rhein aus folgenden Gründen meine Einwendung ein:

Die Pläne von Straßen-NRW werden verstärkt den Verkehr über die B8 n (spätere L7) in die Ortsmitte führen. Weder die Bergstraße noch die Klosterstraße eignen sich für die Aufnahme von noch mehr Verkehr. Die ebenfalls durch Elten verlaufende Schmidtstraße ist als Zubringer zur Autobahn schon in der jetzigen Situation oft hoffnungslos überlastet. Das wird bei Störungssituationen auf der Autobahn besonders deutlich. Minutenlang geht dann um den Eltener Marktplatz herum gar nichts mehr. Die Luft wird in unerträglicher Weise zu- gequalmt und der Lärm ist dann kaum auszuhalten. Die Schmidtstraße ist schon jetzt wegen überhöhter Stickoxydwerte komplett für LKW´S und Landwirtschaftliche Fahrzeuge gesperrt. Ich habe große Sorge, dass auch die übrigen Straßen in der Ortsmitte in Zukunft  ähnlich überlastet werden und die Gesundheit der Menschen Schaden nehmen wird. Außerdem ist es für schwächere Verkehrsteilnehmer wie Radfahrer, Fußgänger und alte Menschen sehr gefährlich, die Straße zu benutzen bzw. zu überqueren. Menschen mit Rollstühlen oder Rollatoren haben allergrößte Schwierigkeiten, wohlbehalten, die andere Straßenseite zu erreichen. Belange Behinderter  werden in den Planungen komplett außer Acht gelassen. Das stellt m.E. einen gravierenden Verstoß gegen Behindertenrechtskonventionen der UN dar. Deshalb bin für die Gleisbettvariante, die den Ortskern spürbar entlasten würde.

 

Als Anwohner der Bergstraße protestiere ich dagegen, dass durch die Pläne von Straßen-NRW noch mehr Verkehr durch meine Straße geleitet werden soll. Schon jetzt  ist sie besonders im Sommer und bei Störungen auf der Autobahn oft stark überlastet. Dadurch kommt es geregelt zu unverantwortbar gefährlichen Situationen. Das betrifft jedoch besonders „ schwache“ Verkehrsteilnehmer wie Kinder, Alte und Menschen mit Rollstühlen oder Rollatoren. Behinderte kommen in den Plänen überhaupt nicht vor. Das stellt m.E. einen gravierenden Verstoß gegen Behindertenrechtskonventionen der UN dar.  Wie den Unterlagen zu entnehmen ist, basieren die Planer ihre Verkehrsprognosen für den Ortskern auf eine eintägige Zählung in einem ausgesprochen verkehrsarmen Wintermonat. Deshalb bezweifle ich die daraus resultierenden Aussagen, über zukünftige Verkehrszahlen. Ich habe große Sorgen, dass durch ansteigende Emissionen (Lärm, Abgase, Erschütterungen) meine Gesundheit noch stärker gefährdet wird als das schon jetzt der Fall ist. Aus diesen Gründen bin ich für die Gleisbettvariante.

 

Als Anwohner der Klosterstraße protestiere ich dagegen, dass durch die Pläne von Straßen-NRW noch mehr Verkehr durch meine Straße geleitet werden soll. Schon jetzt  ist sie besonders im Sommer und bei Störungen auf der Autobahn oft stark überlastet. Dadurch kommt es regelmäßig zu unverantwortbar gefährlichen Situationen. Das betrifft jedoch besonders „schwache“ Verkehrsteilnehmer wie Kinder, Alte und Menschen mit Rollstühlen oder Rollatoren. Behinderte kommen in den Plänen überhaupt nicht vor.  Wie den Unterlagen zu entnehmen ist, basieren die Planer ihre Verkehrsprognosen für den Ortskern auf eine eintägige Zählung in einem ausgesprochen verkehrsarmen Wintermonat. Deshalb bezweifle ich die daraus resultierenden Aussagen, über zukünftige Verkehrszahlen. Ich habe große Sorgen, dass durch ansteigende Emissionen (Lärm, Abgase, Erschütterungen) meine Gesundheit noch stärker gefährdet wird als das schon jetzt der Fall ist. Aus diesen Gründen bin ich für die Gleisbettvariante.

 

Als Anwohner Emmericherstraße protestiere ich dagegen, dass durch die Pläne von Straßen-NRW noch mehr Verkehr durch meine Straße geleitet werden soll. Schon jetzt  ist sie besonders im Sommer und bei Störungen auf der Autobahn oft stark überlastet. Dadurch kommt es regelmäßig zu unverantwortbar gefährlichen Situationen. Das betrifft jedoch besonders „ schwache“ Verkehrsteilnehmer wie Kinder, Alte und Menschen mit Rollstühlen oder Rollatoren.  Belange Behinderter  werden in den Planungen komplett außer Acht gelassen. Das stellt m.E. einen gravierenden Verstoß gegen Behindertenrechtskonventionen der UN dar.

Wie den Unterlagen zu entnehmen ist, basieren die Planer ihre Verkehrsprognosen für den Ortskern auf eine eintägige Zählung in einem ausgesprochen verkehrsarmen Wintermonat. Deshalb bezweifle ich die daraus resultierenden Aussagen, über zukünftige Verkehrszahlen. Ich habe große Sorgen, dass durch ansteigende Emissionen (Lärm, Abgase, Erschütterungen) meine Gesundheit noch stärker gefährdet wird als das schon jetzt der Fall ist. Aus diesen Gründen bin ich für die Gleisbettvariante.

 

Durch zunehmenden Verkehr werden im Ortskern Eltens die Schadstoffemissionen ansteigen und die Gesundheit der Anwohner und Benutzer der Straßen mehr als notwendig gefährden. Die enge beiderseitige Bebauung erhöht schon heute die Schadstoffkonzentrationen in der Luft. Die zu befürchtenden Effekte werden dadurch verstärkt, dass die vorgesehenen Lärmschutzwände an der Westseite des Ortes die sonst stattfindende Durchströmung mit frischer Luft erheblich einschränken werden.

Weiter steht zu befürchten, dass die heute schon recht enge Straße und der anwachsende Verkehr  in Zukunft notwendig werdende Rettungseinsätze erschweren. Eine Art Rettungsgasse zu bilden ist schon jetzt so gut wie unmöglich.

Wie den Unterlagen zu entnehmen ist, basieren die Planer ihre Verkehrsprognosen für den Ortskern auf eine eintägige Zählung in einem ausgesprochen verkehrsarmen Wintermonat. Deshalb bezweifle ich die daraus resultierenden Aussagen, über zukünftige Verkehrszahlen. Ich habe große Sorgen, dass durch ansteigende Emissionen (Lärm, Abgase, Erschütterungen) meine Gesundheit noch stärker gefährdet wird als das schon jetzt der Fall ist. Aus diesen Gründen bin ich für die Gleisbettvariante.

 

Die Planung rund um den Eltenberg wurde in zwei Verfahren zerteilt: Die Bahn plant die Schiene, Straßen.NRW die Straße.

Die Bahn wollte ihre Planung unbedingt vor Ende des Jahres 2014 offenlegen, um beim Lärmschutz noch sparen zu können (Schienenbonus). Sie entschied sich dafür, das dritte Gleis auf die linke Seite zu verlegen und besetzte so den Platz.

Der Raum rund um den Eltenberg aber ist begrenzt. Straßen.NRW fügte sich der Planung der Bahn und gab sich für die Planung der Straße mit dem Platz zufrieden, den die Bahn übrig gelassen hatte: den Eltenberg.

Die Verantwortung für die Folgen (Eingriff in den Eltenberg) schiebt nun jeder auf den jeweils anderen.

Dies kann nur vermieden werden, wenn über die Planung von Schiene und Straße in einem einzigen, gemeinsamen Verfahren entschieden wird.

 

 

Der Eltenberg wird angegraben.

Der Eltenberg ist Wahrzeichen von Elten und touristischer Magnet.

 

Ein Ort der Geschichte.

Die historische Sichtachse wird zerstört. Statt auf einen bewaldeten Abhang blickt man auf bis zu 11 Meter hohe Betonwände.

 

Die Planungen von  Straßen.NRW führt zu Schäden, die nicht ausgleichbar sind.

 

Die Sportplätze werden zerstört. Ein Ersatz dafür ist nicht vorgesehen

 

Der Verkehr wird in den Ortskern hineingeführt.
Auch der Schwerlastverkehr, der bisher den Tichelkamp als Ausweichstrecke benutzt hat, wird durch den Ortskern fahren. Die Emissionen (Lärm, Schadstoffe in der Luft) werden zunehmen.

 

Im Ortskern ist die Bebauung geschlossen. Die geplanten Schallschutzwände behindern die Belüftung zusätzlich. Die Schadstoffe werden sich daher überall im Ortskern so stauen wie in der Schmidtstraße, die schon heute wegen zu hoher Schadstoffbelastung für LKW gesperrt ist.

 

Am Eltenberg gibt es nachweislich mehrere Quellen, die durch die Planung zerstört  werden. Auch der Drususbrunnen ist gefährdet.

 

Der Ort wird zerschnitten. Alle Ortsteile, die links von der Bahn liegen, werden abgeschnitten. Der Weg bis zur Ortsmitte wird unzumutbar verlängert.

 

Wer zum Beispiel in der Sonderwykstraße wohnt, hat – nimmt er den Weg über die neue Lobitherstraße – eine Strecke von 2060 Meter bis zur Ortsmitte zu bewältigen. Der Weg über die B 8 n ist sogar 2950 Meter lang.

Ein Geh- oder Radweg ist hier nicht vorgesehen. Man muss also auf der Fahrbahn laufen. Weder Schulkindern noch alten oder behinderten Menschen sind solche Wege zumutbar.

 

Am Beispiel des Viadukts lassen sich die Mängel der Planung von Straßen.NRW besonders gut zeigen: das Viadukt ist rund 150 Jahre alt. Es ist nur schwer einzusehen. Es ist zu eng gebaut für die heutige Breite von Fahrzeugen. So ist das Viadukt für Radfahrer und Fußgänger schon heute ein Gefahrenpunkt.

Genau dieser Gefahrenpunkt wird durch die Planung von Straßen.NRW noch weiter verschärft. Der Radweg wird an dieser Stelle unterbrochen und Fußgänger und Radfahrer müssen die Straße überqueren. Zusätzlich wird das Viadukt verlängert und dabei noch unübersichtlicher gestaltet.

Eine gute Planung sollte gerade die schwächsten Verkehrsteilnehmer schützen. Diesem Maßstab wird die Planung von Straßen.NRW in keiner Weise gerecht.

 

Es ist geplant, Elten zum Kneippkurort zu entwickeln. Durch die Planungen von Straßen.NRW und Bahn wird das unmöglich gemacht. Der Ort wäre zu laut und die Luft zu schlecht Die Gleisbettvariante ist die bessere Lösung

Die Bürgerinitiative ‚Rettet den Eltenberg‘ hat eine Alternativplanung vorgelegt. Die Vorteile dieser Planung liegen auf der Hand: der Eltenberg bleibt unberührt, der Ortskern wird entlastet, die Sportplätze bleiben erhalten, die Wegebeziehungen sind besser, der Haltepunkt für Elten liegt in der Ortsmitte, das Viadukt wird ersetzt,  die Entwicklung zum Kurort bleibt möglich, die B 8 n kann zu einer kompletten Umfahrung von Elten verlängert werden). Gleichzeitig sind die Eingriffe in die Umwelt kleiner und die Kosten in etwa gleich. Dies ist durch das Gutachten vom Büro Hensel gut belegt.

Trotz alledem hat es hat nie auch nur einen fairen Vergleich zwischen den Varianten gegeben.

 

Der Bürgerwille wird ignoriert

Schon sehr frühzeitig wandten sich mehr als 5000 Menschen gegen die Planung von Bahn und Straßen.NRW. Straßen.NRW selbst räumt auch ein, dass ihre Planung auf grundsätzliche Ablehnung stößt und die Öffentlichkeit die Gleisbettvariante favorisiert (Vermerk zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung S. 3).

Dennoch hält Straßen.NRW an der bisherigen Planung fest.

 

Durch den Konsens soll der Rat der Stadt Emmerich erpresst werden

Beim Ausbau der Betuwelinie werden Bahnübergänge beseitigt. Nach den gesetzlichen Regeln müsste die Stadt Emmerich ein Drittel der Kosten dafür bezahlen. Die Stadt Emmerich hat 19 Bahnübergänge. Die Kosten der Beseitigung würden die Stadt ruinieren. Das Land NRW hat schon seit vielen Jahren versprochen, diese Kosten vollständig zu übernehmen. Seit März 2014 hat das Land diese Förderung dann plötzlich davon abhängig gemacht, dass die Stadt sich einverstanden erklärt mit den Planungen von Bahn und Straßen.NRW (sog Konsenserklärung).

Der Rat der Stadt Emmerich hat sich – nach langen Beratungen und Diskussionen – trotzdem mehrheitlich gegen die Planung von Bahn und Straßen.NRW und für die Gleisbettvariante ausgesprochen.

Unmittelbar nach diesem Beschluss erhielt die Stadt Emmerich einen Brief aus dem Landesverkehrsministerium. Darin drohte das Ministerium, man werde die Fördermittel in Höhe von ca. 14 Millionen Euro nicht bezahlen, wenn die Stadt weiterhin bei ihrer ablehnenden Haltung bliebe.

Durch diese Drohung greift das Land in ein Verfahren ein, obwohl es dafür nicht zuständig ist und behindert dabei die freie Willensbildung des Rates. Als Mittel dient dabei die Forderung nach einem Konsens. Diese Forderung ist rechtswidrig.

Wenn die Pläne von Straßen-NRW realisiert werden, hat das auf jeden Fall zur Folge, dass die Platzanlagen von TV Elten und Fortuna Elten durch die neue Lobitherstr. gekreuzt werde. Beide Sportvereine verlören ihre angestammten  Plätze. In Ortskernnähe wäre ein adäquater Ersatz nicht zu schaffen. Die Existenz beider Vereine wäre möglicherweise ernsthaft bedroht. Als Eltener Bürger möchte dagegen protestieren.

Meine Kinder spielen bei Fortuna Elten Fußball. Würden die Pläne von Straßen-NRW verwirklicht, müssten durch die Verlegung der Lobither nach Plänen der Bahn die Fußballplätze weichen. Das gilt ebenso für die Tennisplätze von TV Elten. Aus meiner Sicht hätte das zur Folge, dass meine und viele andere Kinder den von ihnen betriebenen Sport aufgäben. Gerade der ist jedoch unter gesundheitlichen und sozialen  Aspekten für meine Kinder besonders wichtig. Deswegen erhebe ich gegen die Pläne von Straßen-NRW Einspruch.

 

Laut Planungsunterlagen würden bei Realisierung der Pläne von Straßen-NRW in der Folge die Sportplätze von TV Elten und Fortuna Elten zerstört. Ein dann notwendig werdender Ersatz ist allerdings nicht vorgesehen. Beide Vereine sind in Elten alt eingesessen und für die Dorfgemeinschaft unersetzlich. Aus diesem Grund widerspreche ich den Plänen von Straßen-NRW.

Die Pläne von Straßen-NRW zur Beseitigung des Bahnüberganges an der B8 würden zwangsläufig durch Verlegung der Lobither Straße die Zerstörung der beiden einzigen Vereinsportanlagen in Elten nach sich ziehen. In den  Unterlagen ist allerdings keinerlei Ersatz für die Plätze vorgesehen. Ein solcher müsste sinnvollerweise in Ortsnähe errichtet werden. Geeignete Flächen sind dafür leider nicht vorhanden. Der Großteil der Sportplatznutzer sind Kinder. Sollten Ersatzplätze weitere Anfahrten notwendig machen, werden viele von ihnen den Sport aufgeben, mit möglicherweise negativen Folgen für ihre Gesundheit und gleichzeitiger Existenzbedrohung für die Vereine. Deshalb plädiere ich ausdrücklich für die Gleisbettvariante.

 

Ich wende mich dagegen, dass der Eltenberg angegraben und Teile seiner Westflanke in mit hohen Betonmauern  verschandelt werden. Das soll  nach den Plänen von Straßen-NRW geschehen, obwohl die BI “Rettet den Eltenberg“ eine bessere Alternative  vorgelegt hat.

 

Der Eltenberg soll nicht abgegraben werden. Es stört mich sehr, dass der Hang des Berges mit hohen Betonwänden gegen  Abrutschen geschützt werden müsste. Der Eltenberg würde dadurch stark verunstaltet. Ich fordere deshalb, dass die Gleisbettvariante  der BI“ Rettet den Eltenberg“ realisiert wird.

 

Pläne, den Eltenberg abzugraben, lehne ich mit Nachdruck ab. Vielmehr sollte die Gleisbettvariante der BI “Rettet den Eltenberg“ zum Tragen kommen. Auch protestiere ich dagegen, dass der westliche Abhang mit hohen Betonwänden verschandelt wird.

 

Der Eltenberg ist für unsere Gegend ein einmaliges Geotop von überragender Bedeutung. Ich bin nicht damit einverstanden, ihn teilweise abzugraben und mit hohen Betonstützwänden einzufassen. Vielmehr möchte ich, dass  die Planung der BI “Rettet den Eltenberg“ gebaut wird.

Weil die Planungen von Straßen-NRW zu Schäden führen, welche nicht  ausgeglichen werden können, sollte die Alternativplanung der BI “Rettet den Eltenberg“ unbedingt den Vorzug erhalten. Sie schont den Hang, den sich dort befindenden Niederschutzwald und die dort lebenden Tiere. Außerdem verschandelt sie den Berg nicht durch hohe Betonmauern.

 

Die Planungen von Straßen-NRW führen dazu, dass man aus der vorgelagerten Ebene statt eines bewaldeten Bergabhanges auf eine bis mindestens 11 m hohe Betonwand schaut. Dadurch wird die historische Sichtachse Kleve- Hochelten bzw. vorgelagerte Ebene – Hochelten stark entwertet. Deshalb möchte ich, dass der Berg nicht abgebaggert wird und die Lösung der BI “Rettet den Eltenberg  als „ Gleisbettvariante“ den Vorzug erhält.

 

Im jüngsten LEP für den Niederrhein wir an verschiedenen Stellen die besondere Bedeutung des Eltenberg sowohl geologisch als auch historisch unterstrichen und seine besondere Schutzwürdigkeit betont. Ihn nach den Plänen von Straßen-NRW abzugraben und mit hohen Betonmauern einzufassen, stellt nach meiner Auffassung einen  massiven Verstoß gegen den im LEP geforderten schonenden Umgang mit dem Eltenberg dar. Auch deshalb trete ich für die Gleisbettlösung ein.

 

Der Eltenberg  hat als weithin sichtbares Wahrzeichen für den Ortsteil Elten und die gesamte Stadt Emmerich eine herausragende Bedeutung. Die Bestrebungen, Hochelten  in Richtung Kurort weiterzuentwickeln und so eine Steigerung seiner touristischen Bedeutung zu erreichen, darf durch die Abbagger- und Betonwandpläne von Straßen-NRW nicht gestört oder gar verhindert werden. Ist der Berg erst einmal ruiniert, wird es keine zweite Chance geben. Ich bin deshalb für die „Gleisbettvariante“.

 

Gegen die Pläne, den Berg teilweise abzuholzen und nach massiven Abbaggerungen mit hohen Betonwänden gegen Abrutschen zu sichern, haben sich mehr als 5000 Bürgerinnen und Bürger in einer Unterschriftenaktion ausgesprochen. Ich erwarte, dass nicht in  der beabsichtigten Weise der Wille der hiesigen Bevölkerung einfach achtlos an die Seite geschoben wird. Alle Planer und politisch Verantwortlichen werden nicht müde, immer wieder zu betonen, man wolle mit den Menschen und nicht gegen sie bauen. Das kann jetzt bewiesen werden. Deshalb plädiere ich mit Tausenden für den uneingeschränkten Erhalt des Eltenberges und die Gleisbettvariante der BI“ Rettet den Eltenberg.“

 

Wenn die Pläne von Straßen-NRW realisiert werden, hat das auf jeden Fall zur Folge, dass die Platzanlagen von TV Elten und Fortuna Elten durch die neue Lobitherstr. gekreuzt werde. Beide Sportvereine verlören ihre angestammten  Plätze. In Ortskernnähe wäre ein adäquater Ersatz nicht zu schaffen. Die Existenz beider Vereine wäre möglicherweise ernsthaft bedroht. Als Eltener Bürger möchte dagegen protestieren.

 

Meine Kinder spielen bei Fortuna Elten Fußball. Würden die Pläne von Straßen-NRW verwirklicht, müssten durch die Verlegung der Lobither nach Plänen der Bahn die Fußballplätze weichen. Das gilt ebenso für die Tennisplätze von TV Elten. Aus meiner Sicht hätte das zur Folge, dass meine und viele andere Kinder den von ihnen betriebenen Sport aufgäben. Gerade der ist jedoch unter gesundheitlichen und sozialen  Aspekten für meine Kinder besonders wichtig. Deswegen erhebe ich gegen die Pläne von Straßen-NRW Einspruch.

Laut Planungsunterlagen würden bei Realisierung der Pläne von Straßen-NRW in der Folge die Sportplätze von TV Elten und Fortuna Elten zerstört. Ein dann notwendig werdender Ersatz ist allerdings nicht vorgesehen. Beide Vereine sind in Elten alt eingesessen und für die Dorfgemeinschaft unersetzlich. Aus diesem Grund widerspreche ich den Plänen von Straßen-NRW.

 

Die Pläne von Straßen-NRW zur Beseitigung des Bahnüberganges an der B8 würden zwangsläufig durch Verlegung der Lobither Straße die Zerstörung der beiden einzigen Vereinsportanlagen in Elten nach sich ziehen. In den  Unterlagen ist allerdings keinerlei Ersatz für die Plätze vorgesehen. Ein solcher müsste sinnvollerweise in Ortsnähe errichtet werden. Geeignete Flächen sind dafür leider nicht vorhanden. Der Großteil der Sportplatznutzer sind Kinder. Sollten Ersatzplätze weitere Anfahrten notwendig machen, werden viele von ihnen den Sport aufgeben, mit möglicherweise negativen Folgen für ihre Gesundheit und gleichzeitiger Existenzbedrohung für die Vereine. Deshalb plädiere ich ausdrücklich für die Gleisbettvariante.

 

Sorgen Sie bitte dafür, dass diese Maßnahme von Straßen NRW unterbunden wird, weil sie für die Anwohner Emmerich-Elten außer einem Strauß katastrophaler Nachteile, gar nichts zu bieten hat.